Buchhalter Balzaretti

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Weiss, wovon er spricht: Staatssekretär Roberto Balzaretti im April in Brüssel. (Foto: Keystone)

Die Luft war stickig, der Saal überfüllt, und der Redner sprach zu leise. Am liebsten hätte man die Abendveranstaltung an der Uni Zürich gleich wieder verlassen. Man blieb dann doch – und bereute es nicht. Es referierte Staatssekretär Roberto Balzaretti über den Stand der Beziehungen zur EU. Als aufmerksamer Zuhörer in der ersten Reihe: EU-Botschafter Michael Matthiessen.

Balzaretti blieb angesichts der laufenden Verhandlungen über ein Rahmenabkommen diplomatisch zurückhaltend. Und dennoch war sein Vortrag von solch offen-pragmatischer Art, dass man fast von einer Zeitenwende in der Kommunikationsstrategie des Aussendepartements sprechen möchte. Balzarettis Vorgängerin Pascale Baeriswyl ward nach ihrem Amtsantritt vor gut einem Jahr nicht mehr gesehen, und der frühere Aussenminister Didier Burkhalter hielt sich bei europapolitischen Ausführungen mehr an Wunschvorstellungen denn an Fakten – oder sagte in wohlklingenden Worten schlicht gar nichts.

Nun also Balzaretti. Ihm kommt zupass, dass er das Europadossier so gut wie kaum ein Zweiter kennt. Als blutjunger Diplomat war er dabei, als die Schweiz 1992 das EU-Beitrittsgesuch in Brüssel überreichte, als langjähriger Mitarbeiter von SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat er deren «öffentliche Diplomatie» verinnerlicht, und als Schweizer Botschafter bei der EU musste er in Brüssel das Ja zur Zuwanderungsinitiative erläutern. Der Mann weiss, wovon er spricht.

Glaubwürdige Bodenhaftung

Zudem ist Balzaretti Tessiner. Zum Thema Personenfreizügigkeit sagte er in Zürich auch Sätze wie: «Schauen Sie sich an einem gewöhnlichen Arbeitstag den Autoverkehr zwischen Chiasso und Lugano an.» Italienische Grenzgänger, die zu Tieflöhnen arbeiten, führen im Südkanton seit je zu Kritik am freien Personenverkehr. Balzaretti und sein Chef Ignazio Cassis verfügen über diesen Erfahrungshorizont und haben damit bessere Voraussetzungen als ihre Vorgänger: Man nimmt ihnen die Bodenhaftung ab, die es für eine erfolgreiche Vermittlung der Europapolitik braucht.

Würde der Bund nicht bereits über eine überdimensionierte Kommunikations- und PR-Maschinerie verfügen, müsste man denn auch neben der Direktion für Europafragen eine Direktion für die Vermittlung von Europafragen ins Leben rufen. Jedes noch so gute Verhandlungsergebnis nützt nichts, wenn es vom Volk an der Urne versenkt wird.

Nüchternes Abwägen von Vor- und Nachteilen

Balzaretti geht deshalb richtig vor: Er legt dar, wie stark die Schweiz vom Zugang zum EU-Markt profitiert («das Handelsvolumen mit Bayern und Baden-Württemberg ist gleich gross wie jenes mit China»), und was ökonomisch auf dem Spiel steht. Das ist biedere Buchhaltung, intellektuell nicht sonderlich anregend – und doch ist solche Zahlenschieberei notwendig für einen unideologischen Blick auf unser Verhältnis zur EU.

Man mag es bedauern, aber wer die EU als grosse Idee, als Friedensprojekt – was sie ursprünglich ist – oder als völkerverbindende Gemeinschaft preist, wird derzeit kaum eine Mehrheit für Fortschritte in der Europapolitik finden. Balzaretti wählt einen anderen Weg. Sein Grundgedanke: Wir sind bereit, für stabile Verhältnisse mit dem grössten Handelspartner einen Preis zu bezahlen. Ist der Preis bei der Rechtsübernahme, der Streitbeilegung oder den flankierenden Massnahmen zu hoch, nehmen wir ein Scheitern der Verhandlungen in Kauf. Das ist nüchternes Abwägen von Vor- und Nachteilen, fern jeder EU-Begeisterung oder Brüssel-Phobie. Der Tessiner sollte mit dieser Botschaft durch die Lande ziehen, die Vortragsräume und Beizensäle füllen. Er würde viel zur Versachlichung des Diskurses beitragen.