Beziehungsstatus: Es ist kompliziert

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Das Verhältnis zwischen Medienleuten und Politikern ist kompliziert. Und so soll es auch sein. Im Bild: Journalisten vom SRF interviewen FDP-Präsidentin Petra Gössi im Juni 2017. (Anthony Anex, Keystone)

Es ist eine jener Wortmeldungen, die das problematische Verhältnis vieler Politikerinnen und Politiker zu den Medien unterstreichen. «Stimmt der Eindruck, dass beim Schweizer Fernsehen im Bundeshaus eine Macho-Riege bestimmt? Oder wie viele weibliche TV-Chefinnen hat es in der Bundespolitik bei der SRG? Eine Frage für die Fragestunde», twitterte Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer diese Woche. Die SP-Frau will also via Anfrage an den Bundesrat Druck ausüben, weil ihr die Zusammensetzung der SRF-Bundeshausredaktion nicht passt. Indem sie dieses Anliegen mit dem abschätzigen Begriff «Macho-Riege» unterstreicht, disqualifiziert sich die Nationalrätin gleich selbst.

Leutenegger Oberholzer schwebt offenbar so etwas wie österreichische Verhältnisse vor, wo die Politik bis in Personalentscheide von öffentlich-rechtlichen Medien mitredet. Und auf ihnen nicht genehme Medienleute Druck ausübt. Ähnlich tönt es von rechter Seite: Die Berufung von Gilles Marchand zum Generaldirektor der SRG führte zu kritischen Anfragen von Hans-Ulrich Bigler (FDP) und Jean-Francois Rime (SVP) im Parlament.

Medienpolitische Debatten nehmen zu

Viele Journalisten verfolgen die Zunahme der medienpolitischen Debatten – die weit über den No-Billag-Abstimmungskampf hinausweisen – mit gemischten Gefühlen. So ist es erfreulich, dass die Bedeutung der Medien im öffentlichen Diskurs zugenommen hat. Die vierte Gewalt wird wieder stärker als unverzichtbare Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie gesehen. Bedauerlich ist, dass es den stark gestiegenen ökonomischen Druck auf viele Medien brauchte, um diese Bedeutung in Erinnerung zu rufen.

Den privaten Medien wird von linken Politikern bisweilen vorgeworfen, aus falschem Stolz auf staatliche Unterstützung verzichten zu wollen und sich lieber den negativen Folgen des wirtschaftlichen Drucks zu beugen. Diese Debatte wird mit dem neuen Mediengesetz an Bedeutung gewinnen, soll doch damit die Grundlage für eine direkte staatliche Förderung auch von privaten Medien geschaffen werden.

Was ist förderungswürdig?

Dabei kann es Sinn machen, über entsprechende Modelle nachzudenken. Förderungswürdig könnte etwa sein, wenn ein privates Medium Korrespondentenstellen in anderen Landesteilen unterhält und so das gegenseitige Interesse zwischen den Sprachregionen wachhält. Förderungswürdig sind auch Anstrengungen, Jugendlichen den Wert und den Entstehungsprozess verlässlicher Nachrichten nahezubringen – in der Hoffnung, dass sie dies im Erwachsenenalter honorieren.

Falscher Stolz ist also nicht das Problem. Als Journalist stellt man jedoch immer wieder fest, wie selektiv Politikerinnen und Politiker mit der publizistischen Freiheit umgehen, sobald etwas nicht nach ihrem Gusto ausfällt. Die Befürchtung, dass Abhängigkeit zum Versuch der politischen Einflussnahme führt, ist nicht aus der Luft gegriffen. Deshalb, liebe Politikerinnen und Politiker, bleibt unser Beziehungsstatus kompliziert. Und das soll auch so sein.