Vorpreschen mit Kalkül

Die Spatzen pfiffen es schon lange von den Dächern: Jean-François Rime will kommenden Dezember für den Bundesrat kandidieren. In einem «Le Temps»-Interview bestätigte der Freiburger SVP-Nationalrat jüngst, er interessiere sich für ein Amt im Bundesrat. «Meine Chancen für eine Wahl stehen nicht schlecht», analysierte er.

Die Aussicht, den zweiten Sitz der SVP in der Regierung zu besetzen, scheint für ihn ein regelrechtes Lebensprojekt zu sein. Den Beweis dafür lieferte Rime gleich selbst: Der Unternehmer, Geschäftsführer einer der grössten Sägereien der Schweiz, hat schon damit begonnen, Verantwortungen aus der Hand zu geben. «Ich trete mehr und mehr von der Leitung ab und meine drei Söhne haben ein Alter erreicht, wo es Zeit ist, ihnen auch etwas  anzuvertrauen», machte er deutlich.

Das Rennen ist also offiziell eröffnet. Und Jean-François Rime weiss: In einem Land, wo man sich gerne so gibt, als ob man alles dem Schicksal überliesse, besonders wenn es um die Politik und im Speziellen um den Bundesrat geht, will man gut vorbereitet sein. Im Kopf und in der Agenda. In der ersten Runde dieses Polit-Rennens wendet sich der Freiburger seiner eigenen Partei zu. Man wird also auch ennet dem Röstigraben mit ihm rechnen müssen.

Der Freiburger hatte in strategisch wichtigen Operationen bislang äusserst liebenswürdig die Nebenrolle gespielt. Jetzt will er die Vorteile daraus ziehen, dass er sich für die SVP aufgeopfert hatte. Und Rime will seiner Partei vor Augen führen, dass er eine gute Wahl ist, da Bern schon zwei Bundesräte stellt und Zürich nur schwer dazu stehen könnte, sich von zwei Politikern derselben Partei vertreten zu lassen. Offen ist jedoch, ob diese Argumente ziehen; wir haben bei den letzten Wahlen erlebt, wie wenig Wert das Parlament auf kantonale oder regionale Herkunft gelegt hat.

In der Romandie sieht es für die SVP weniger rosig aus, als in Zürich oder St. Gallen: Ständiger Zank in Genf. Zwist in Neuenburg. Und auch in der Waadtländer Delegation steht es nicht zum Besten.

Versucht die zerstrittenen Westschweizer SVP-Sektionen hinter sich zu bringen: Jean-François Rime.

Nur schon darauf hinzuweisen, kann dem Freiburger nützlich sein. Das Gleiche gilt, wenn es darum geht, SVP-Fraktionspräsident und Hardliner Caspar Baader aufs Glatteis zu führen. Rime täuscht diesem vor, zu glauben, sein zurückhaltender Charakter könnte ein entscheidendes Hindernis für die Wahl in die Regierung darstellen. In Sachen Verteidigung und Darstellung der eigenen politischen Qualitäten hat man schon Besseres gesehen!

Der klare Wille Jean-François Rimes steht in krassem Kontrast zur gespielten Nachlässigkeit der Parteileitung. Als Präsident Toni Brunner die Kandidatur des Freiburgers vernahm, war das für ihn lediglich «eine Option unter anderen». Eine nicht sehr elegante Art, den Mann wieder zurück an die Arbeit zu schicken.

Am Rennen teilnehmen zu wollen, ist eine Sache. Die Erlaubnis, sich an der Startlinie aufstellen zu dürfen, eine andere. Ein Beispiel, welches die Situation der Westschweizer Sektionen der grossen SVP-Familie illustriert: Sie sind entfernte Landsmänner, an die man sich vorab dann erinnert, wenn es um die Verteilung der lästigen Arbeit geht. Und etwas weniger, wenn man von Strategie und Aufteilung der Verantwortungen spricht.

Diese Situation ist nicht neu. Als der Neuenburger Yvan Perrin von seinem Posten als Vize-Präsident der SVP Schweiz zurücktrat, nahm er bezüglich dem Schicksal der «Quoten-Romands» kein Blatt vor den Mund. Gerade aus dieser Not möchte Jean-François Rime eine Tugend machen. Zusätzlich zu seinen persönlichen Qualitäten, welche im Parlament anerkannt sind, spielt er mit vollem Einsatz die Westschweizer Karte. Und das mit der Unterstützung seiner französischsprachigen Kollegen. Diese schliessen sich ihm noch so gerne an. Denn sie wissen, wie klein ihre eigenen Chancen sind.

In der Romandie sieht es für die SVP weniger rosig aus, als in Zürich oder St. Gallen. Ständiger Zank in Genf, wo der Sektion das rechte «Mouvement citoyens genevois» zu schaffen macht. Zwist in Neuenburg, wo sich einige Mitglieder abgespalten haben und versuchen, einen neuen Verband zu bilden. Und auch in der Waadtländer Delegation steht es nicht zum Besten.

Kurz: Die Westschweizer SVP hat einen Durchhänger. Ihre Aussichten sind begrenzt. Und wie auch immer die eidgenössischen Wahlen ausgehen, die Partei wird ihren Rückstand in der Westschweiz nicht aufholen. Die SVP-Romands werden die überwiegend von Deutschschweizern besetzte Parteiführung nur schwer dazu bewegen können, Jean-François Rime in die Landesregierung zu verhelfen. Will sich die SVP aber als grosse, staatstragende Partei präsentieren, muss sie in der Lage sein, beidseits des Röstigrabens einen Bundesrat zu stellen. Das ist die Botschaft, die Jean-François Rime verbreiten will. Eine Botschaft, die er wieder und wieder hervorheben muss, damit sie auch in Zürich gehört wird. Mit diesem Hintergrund versteht man besser, warum Rime jetzt schon zum Angriff bläst, fast zehn Monate vor der eigentlichen Wahl.