Kaufkraft optimieren ist schweizerisch

Da ging bei der selbsternannten Partei des kleinen Mannes der Schuss so richtig nach hinten los. Der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Fehr, der letztes Jahr wegen seiner schwarz beschäftigten Putzfrau in die Schlagzeilen geriet, liess vergangene Woche beim Bundesrat anfragen, ob man nicht den «egoistischen» Einkaufstourismus einschränken könnte. Und zwar so, dass Schweizern, die jenseits der Grenze einkaufen, die Mehrwertsteuer nicht mehr zurückerstattet wird. Die «Basler Zeitung» ist verdankenswerterweise über ihren ideologischen Schatten gesprungen und hat Fehrs Anfrage publik gemacht. Die Leserkommentare waren zahlreich und mehrheitlich vernichtend.

Darf der gewöhnliche Schweizer seine Kaufkraft nicht optimieren, der Multimillionär seine Steuern aber schon?

Schweizer Volkssport: Im Ausland einkaufen und die Mehrwertsteuer zurückerhalten. Foto: Keystone

Denn Einkaufstourismus ist spätestens seit dem schwächelnden Euro zum Schweizer Volkssport geworden. Natürlich sind die Chancen verschwindend klein, dass die Parteielite beim Kauf von deutschem Billigfleisch «erwischt» wird. Die Vizepräsidenten der SVP Schweiz, Christoph Blocher, und Autoimporteur Walter Frey sind Milliardäre. Und auch der millionenschwere Zürcher SVP-Nationalrat Thomas Matter wird seine Freizeit kaum mit vollen Einkaufstaschen im Stau am deutschen Zoll verbringen. Doch nur etwas weiter unten in der Parteihierarchie geht bereits die Post ab. Ende 2012 wurde der St. Galler SVP-Kantonsrat und Grenzwachtoffizier im Vorruhestand, Oskar Gächter, dabei ertappt, wie er an der Grenze seine neuen Winterpneus nicht deklarierte. Seinen BMW hat er übrigens ein Jahr zuvor – «wie das viele so machen» – ebenfalls in Deutschland gekauft.

Was Gächter getan hat, ist zwar peinlich, hätte aber vermutlich auch den meisten von uns passieren können: Wer deklariert schon peinlichst genau jede Flasche Wein, die Stange Zigaretten oder eben die Winterpneus? Viel wichtiger ist jedoch die Frage, warum der Einkaufstourismus «egoistisch» sein soll? Darf der gewöhnliche Schweizer seine Kaufkraft nicht verbessern, der Multimillionär seine Steuern reduzieren aber schon? So wie es Johann Schneider-Ammann als Unternehmer getan hat oder die Blochers in ihrem Familienkonzern tun? Egal, ob solche Steuervermeidungskonstrukte legal sind, Tatsache ist: In der Schweiz herrscht der wohl intensivste Steuerwettbewerb der Welt – und er nützt vor allem den Gutsituierten. Denn erst ab einem Jahreseinkommen von etwa 200’000 Franken lohnt es sich, aus Steuergründen seinen Wohnort zu wechseln. Wer weniger verdient, würde zwar ein paar Hundert Franken bei den Steuern sparen, dafür aber oft mehrere Tausend Franken mehr für die Miete ausgeben müssen.

Solange Bundesrat Johann Schneider-Ammann ungeniert sagen kann, dass «Steuern optimieren sehr schweizerisch» sei, solange ist Kaufkraft optimieren im Ausland auch sehr schweizerisch. Und erst wenn sich die bürgerlichen Parteien genauso vehement und erfolgreich für tiefere Konsumentenpreise einsetzen, wie sie es bisher für tiefe Steuern getan haben, soll die Frage nach dem Unsinn des Einkaufstourismus erlaubt sein: Ist es ökologisch, teils Hunderte Kilometer mit dem Auto hin- und zurückzufahren, um ein paar Franken einzusparen? Ist es fair gegenüber unseren Grossisten, die sich oft für gute Arbeitsbedingungen und für Nachhaltigkeit einsetzen? Ist es nicht schade, wenn der Tante-Emma-Laden und damit auch das Dorfleben stirbt?