Ein Zerfall der Eurozone bleibt möglich

François Hollande winkt seinen Anhängern zu, 7. Mai 2012. (Keystone)

Ob der neue französische Präsident Frankreich aus der Krise führen kann, steht in den Sternen: François Hollande winkt seinen Anhängern zu, 7. Mai 2012. (Keystone)

Nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland wird überall beschwichtigt: Hollande sei ein Pragmatiker, Griechenland nur ein kleines Land am Rande der Eurozone, ausserdem könne man die Wahlen ja wiederholen. Die Optimisten sehen gar in der Wahl Hollandes eine grosse Chance. Endlich sei es möglich, eine Wachstumspolitik zu formulieren. Die Zeit der Austerität sei vorbei.

Schön wär’s. Das Wahlergebnis in Griechenland ist nichts anderes als ein Desaster. Es zeigt, dass das ganze Sparprogramm vollends unrealistisch geworden ist. Die Wirtschaft schrumpft seit vier Jahren, ohne jede Aussicht auf Besserung. Die Griechinnen und Griechen haben kein Vertrauen mehr und leeren ihre Konti, viele von ihnen verlassen das Land. Die Krise, die vor zwei Jahren ausgebrochen ist, ist trotz aller Massnahmen immer noch voll im Gang. Das Wahlergebnis beweist, dass die EU mit ihren Sanierungsideen vollkommen gescheitert ist.

Die Wahl Hollandes ist ebenfalls beunruhigend. Sie zeigt, dass auch in Frankreich das Vertrauen in das Krisenmanagement dramatisch abgenommen hat. Hollande ist ein farbloser Karrierepolitiker, der in seinem Wahlkampf alles getan hat, um den Franzosen die bittere Wahrheit zu verheimlichen. Die Wähler wollen, dass er Frankreich aus der Krise führt, ohne ihnen weh zu tun. Es ist unwahrscheinlich, dass er mit diesem schwachen Mandat grosse Schritte unternehmen kann. Dabei stehen Frankreich schwierige Jahre bevor: Die Löhne sind im Vergleich zu Deutschland zu hoch, die Staatsschulden steigen schnell, die Anleihemärkte sind misstrauisch, die Banken sind unterkapitalisiert, die Arbeitslosigkeit hat ein alarmierendes Niveau erreicht, besonders unter den Jungen. Und im Hintergrund lauert der Front National.

Aus diesen Gründen haben die Wahlergebnisse das Krisenmanagement noch schwieriger gemacht. Bis sich Hollande und Merkel auf eine gemeinsame Linie verständigt haben, wird viel Zeit verloren gehen. Am Schluss steht wahrscheinlich eine Art Wachstumspakt, der es beiden Seiten erlauben wird, das Gesicht zu wahren, aber so stark eingemittet ist, dass er irrelevant ist. Ich glaube deshalb, dass sich die Wahrscheinlichkeit eines Zerfalls der Eurozone seit dem vergangenen Wochenende erhöht hat. Sie ist insgesamt immer noch unter 50 Prozent, aber ich würde nie darauf wetten, dass es den Euro in zehn Jahren in der heutigen Form noch gibt.

Warum so pessimistisch? Bis heute sind keinerlei Ansätze für eine gemeinschaftliche Politik sichtbar, welche die Ungleichgewichte innerhalb der Eurozone verringern würde. Wer eine dauerhafte Währungsunion haben möchte, muss umfangreiche institutionelle Veränderungen vornehmen, wie wir sie aus Deutschland, der Schweiz oder den USA kennen. Wenn die UBS in Zürich ins Wanken kommt, muss nicht der Kanton Zürich geradestehen, sondern die Bundesbehörden. Wenn der Kanton Jura eine höhere Arbeitslosigkeit hat als der Kanton Zürich, muss er nicht die Arbeitslosengelder kürzen. Und der Finanzausgleich hilft mit, dass ärmere Gemeinden und Kantone ihre Steuersätze nicht in astronomische Höhen stemmen müssen und sich wegen Auswanderung entleeren. All diese Mechanismen existieren in der Eurozone nicht, weil der Wille zur Integration fehlt.

Stattdessen werden die wettbewerbsschwachen Ländern sich selbst überlassen, worauf eine Spirale aus Rezession und Sparpolitik einsetzt, ohne dass sich die Wettbewerbsfähigkeit verbessern würde. Nur wenn sie ihre Löhne und Preise mittels einer Währungsabwertung massiv reduzieren könnten, hätten sie eine Chance, wieder zu wachsen. Dieser Weg steht ihnen aber nicht offen, weswegen sie nicht mehr vom Fleck kommen und die politische Polarisierung zunimmt. Griechenland mag klein und speziell sein, aber was wir dort bisher beobachten konnten, ist in Ansätzen auch in den anderen südeuropäischen Ländern und neuerdings auch in Frankreich sichtbar. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Eurozone mittels einer stärkeren Integration zu stabilisieren.

Bundeskanzlerin Merkel sagte einst: «Scheitert der Euro, scheitert Europa.» Der Satz ist falsch. Er muss genau umgekehrt heissen: «Scheitert Europa, scheitert der Euro.»