Abenomics am Scheideweg

epa04341321 (16/27) A local man parades in his family's traditional samurai costume on the grounds in Minami Soma city, located 30 kilometers from the destroyed nuclear power plants in Fukushima prefecture, Japan, 27 July 2014. The Soma area has an 1,100 year samurai tradition that is celebrated every summer during the annual Soma-Nomaoi festival. The three-day event attracts thousands of people to watch the 450 participants on horseback and dressed in antique 10th century period costumes to perform in cavalry displays, races and competitions. Following the 11 March 2011 nuclear accident the local festival has grown in momentum, as local residents strive to pass on their tradition to local young people and children. EPA/EVERETT KENNEDY BROWN PLEASE REFER TO ADVISORY NOTICE (epa04341305) FOR FULL FEATURE TEXT

Mit Samurai-Weisheiten zu einer erfolgreicheren Wirtschaft: Ein Japaner beim jährlichen Soma-Nomaoi-Festival in der Nähe von Fukushima. Foto: Everett Kennedy Brown (Keystone)

Kein anderes Land kämpft schon so lange gegen Stagnation und Deflation an wie Japan. Notenbankchef Haruhiko Kuroda wies kürzlich in einem Vortrag darauf hin, dass sich nun endlich der Erfolg von Abenomics einstelle. Japans Wirtschaft fusse auf «gesunden Fundamentalfaktoren». Beschäftigungs- und Einkommenslage verbesserten sich stetig, der Privatkonsum sei widerstandsfähig. Und Japans Firmen erwirtschafteten inzwischen wieder Rekordgewinne.

Die Ausführungen des 71-Jährigen verdecken jedoch einige Aspekte von Nippons vermeintlicher Erholung. Die schreckliche Wahrheit ist: Die Wirtschaft krebst immer noch am Rande der Rezession entlang, obwohl in Japan die Mutter aller QE-Programme realisiert wurde.

Gehen wir einige Jahre zurück.

Nach zwei verlorenen Jahrzehnten, in denen das Sozialprodukt schrumpfte und die Beschäftigung sank, kündigte Premierminister Shinzo Abe 2013 eine neue Wirtschaftspolitik an. Er zitierte eine mittelalterliche Samurai-Legende, in der ein Vater seinen drei Söhnen Mut zuspricht. Jeder von ihnen soll einen Pfeil nehmen und ihn brechen. Danach sollen sie drei Pfeile zusammenlegen und das Bündel zu brechen versuchen, was ihnen nicht gelingt und zeigt, dass ein Pfeil verletzlich ist, nicht jedoch drei gemeinsam gehaltene.

Abenomics würden sich deshalb auf drei Pfeile verlassen, erläuterte der Regierungschef: eine monetäre Stimulierung bisher nicht gesehenen Ausmasses, markant höhere Staatsausgaben und ökonomische Strukturreformen, um das Land konkurrenzfähiger zu machen und das Potenzialwachstum zu erhöhen. Wirtschaftsminister Akira Amari versprach, das Wachstumsprogramm werde in Japans Wirtschaft ein Feuer entfachen, als sei sie ein Bündel Holz.

Der Internationale Währungsfonds bescheinigt dem Regierungsteam, mit Abenomics ein «bemerkenswert erfolgreiches Branding» durchgeführt zu haben. Die IWF-Ökonomen meinen das nicht ironisch, sondern anerkennend, «wenn man weiss, welche Schlüsselrolle der Erwartungsbildung bei der Lancierung einer solchen wirtschafspolitischen Strategie zukommt».

Aber Erwartungen können nur Türen öffnen. Entscheidend ist, dass dann auch die richtige Politik betrieben wird. Hier blieb die Regierung hinter den Erwartungen zurück.

Ähnlich wie in Europa wurden Strukturreformen zwar in Aussicht gestellt, aber nicht realisiert. Seien es überholte Arbeitsmarktgesetze oder die Unternehmensbesteuerung, der dritte Pfeil von Abenomics kam nie zum Einsatz.

In der Fiskalpolitik wurde vor allem im ersten Jahr grosszügig stimuliert. Die Ausgaben wurden im Umfang von 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts hochgefahren. Das entspricht in etwa zwei Drittel des geplanten Volumens des Juncker-Plans zur Ankurbelung der Investitionen in der EU. Japans Wirtschaft begann 2013 wieder zu wachsen.

Im Frühjahr 2014 optierte die Regierung für Steuererhöhungen, um das öffentliche Schuldenproblem anzupacken – die staatlichen Verbindlichkeiten belaufen sich auf international einmalige 240 Prozent gemessen am BIP. Der Abgabenschub wird hauptsächlich dafür verantwortlich gemacht, dass der Miniboom rasch zu Ende ging. Die Regierung dachte um. Im Herbst dieses Jahres sollte die Umsatzsteuer zum zweiten Mal erhöht werden. Das Vorhaben wurde erst einmal auf 2017 verschoben.

Stattdessen ging Premierminister Abe im September 2015 erneut in die Offensive. Er kündigte «drei neue Pfeile» an. Zum einen soll das nominale BIP um 20 Prozent erweitert werden, allerdings ohne den zeitlichen Rahmen und die Instrumente zu präzisieren, mit denen das bewerkstelligt werden soll. Zum anderen sozialpolitische Vorhaben, beispielsweise Familienzulagen, die dazu führen sollen, die Geburtenrate pro Haushalt zu erhöhen und den schrumpfenden Bevölkerungstrend zu stoppen. Abenomics 2.0 trafen in der Öffentlichkeit überwiegend auf Skepsis.

Die Hauptlast der Deflationsbekämpfung liegt letztlich bei der Geldpolitik der Notenbank. Auch in diesem Punkt sind Parallelen mit den Erfahrungen in Euroland nicht zu übersehen. Allerdings lehnt sich die Bank of Japan viel weiter aus dem Fenster als die Europäische Zentralbank oder das US-Fed. 2013 wurde beschlossen, die Geldmenge über Wertpapieraufkäufe (vor allem japanische Staatsanleihen, JGBs) zu verdoppeln. Die Inflation sollte in zwei Jahren auf 2 Prozent gehievt werden.

2014 fuhr die BOJ das Geldmengenziel weiter nach oben. Kuroda stiess allerdings im Zentralbankrat auf Opposition. Er brachte diese zweite Stufe des QE nicht einstimmig, sondern nur per Mehrheitsentscheid durch. Japans Notenbankbilanz ist auf 70 Prozent des BIP angeschwollen. Nur die Schweizerische Nationalbank erreicht dank Devisenkäufen und kleinem BIP-Volumen einen noch höheren Expansionsgrad der Geldpolitik.

QE – die Bank of Japan spricht offiziell von quantitativer und qualitativer Lockerung, QQE – bescherte dem Land tiefe Anleihenzinsen. Vor allem aber sorgte sie für einen schwachen Yen. Aussenhandelsgewichtet hat er sich seit 2013 um 23 Prozent abgewertet. Zum Dollar gar um 30 Prozent. Dieser Rückgang wird an den Finanzmärkten als der wichtigste Erfolgsfaktor von Abenomics bewertet: Wie der Chart zeigt, steigen die Aktienkurse in Japan immer dann, wenn sich der Dollar zum Yen aufwertet.

Heute befindet sich Japan wirtschaftlich am Scheideweg. Auf der einen Seite profitiert das Land von einer einmalig günstigen Kombination aus steigendem Dollar und fallenden Ölpreisen. Die Wirtschaft ist von Energieimporten abhängig, die sich durch die Yen-Abwertung verteuern. Da jedoch gleichzeitig am Weltmarkt die Rohölpreise sinken, wird die Importbilanz kaum belastet. Dafür erhält das Exportgeschäft Schub. Das lässt sich an den Unternehmensnachrichten ablesen, die in letzter Zeit die Erwartungen übertreffen, wie Notenbankchef Kurado in seinen Vorträgen unterstreicht.

Auf der anderen Seite droht die konjunkturelle Schwäche in Asien, wo 54 Prozent der japanischen Exporte abgesetzt werden. China hat soeben den Yuan ein zweites Mal in diesem Halbjahr abgewertet.

Die Frage ist, ob Tokio gegensteuert, um die Konjunktur ein weiteres Mal zu stimulieren. Sind überhaupt noch Mittel vorhanden? Es ist bezeichnend, dass gegenwärtig alle Blicke auf die nächsten Schritte der Notenbanken in den USA, in Europa und China gerichtet sind, das weitere Vorgehen in der drittgrössten Volkswirtschaft jedoch überwiegend ignoriert wird. Haben in Japan Regierung und Notenbank ihr Pulver verschossen?

Dank höheren Steuereinnahmen, als budgetiert wurde, ist in Tokio eine Finanzspritze in Planung. Die Regierung plant Medienberichten zufolge einen Nachtragshaushalt für umgerechnet 27 Milliarden Franken. Die Mittel sollen unter anderem in die landwirtschaftliche Exportförderung und in sozialpolitische Massnahmen fliessen.

Die Zentralbank wird nächste Woche beraten – einen Tag nach dem mit Spannung erwarteten Zinsentscheid des US-Fed. Die BOJ hat bisher wenig Willen gezeigt, quantitativ noch einmal nachzulegen. Dafür hat sie ihre Perspektive verändert: Sie schaut nur noch pro forma auf das 2013 eingerichtete Ziel, dass der Konsumentenpreisindex um 2 Prozent pro Jahr zunehmen soll.

Angesichts des Ölpreiszerfalls blickt sie auf den «core-core inflation index». Anders als die offizielle Kernrate der Konsumentenpreise, die Ölprodukte ein-, aber frische Lebensmittel ausschliesst, enthält der neue Index weder Nahrungsmittel noch Energiepreise. Nach dieser Definition hat die Teuerung zuletzt sogar leicht angezogen.

Die Bank of Japan hat auf diese Weise Zeit gewonnen, um erst einmal nichts zu tun.