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Die Stadtrat-Formel

Von DB, 26. Februar 2014 Kommentarfunktion geschlossen
Zürcher Stadtrat wird man jenseits von Lagerdenken. Gastblogger und Politologe Claude Longchamp analysiert, wie man Exekutivwahlen in Zürich gewinnt.
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Lagerwahlkampf war das grosse Stichwort bei den Wahlen vom 9. Februar in der Stadt Zürich. Was bei Rot-Grün fast schon Tradition hat, ahmten diesmal die Bürgerlichen nach. Mit einem geschlossenen Auftreten wollten SVP, FDP und CVP Sitzgewinne in der Stadtzürcher Regierung erreichen.

Das Resultat kennt man: Mit Filippo Leutenegger gewann die FDP auf Kosten der Grünen einen Sitz im Zürcher Stadtrat. Aber die Machtverhältnisse blieben gleich. Sechs rot-grüne und drei bürgerliche Vertreter führen für die nächsten vier Jahre die Stadt. Damit werden Blöcke abgebildet, die schon vor der überraschenden Wahl von Richard Wolff galten – auch ohne Lagerwahlkampf.

Eine vertiefte Analyse der Gründe hierfür blieb bis jetzt aus. Wie gewinnt man Exekutivwahlen in Zürich jenseits einfacher Lager-Schemata? Vier Thesen.

  1. Eine Kandidatur fürs Stadtpräsidium begünstigt das Ergebnis der Kandidaten bei der Stadtratswahl.

  2. Bisherige schneiden in beiden Lagern besser ab als Neue.

  3. Positionen gegen die Mitte bringen mehr Stimmen als solche an den Polen.

  4. Der linke Block ist und bleibt stärker als der rechte.

Die Linksparteien machten bei den gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahlen 46 Prozent der Stimmen. Mit ihren Stimmenzahlen blieben Corine Mauch, Daniel Leupi, André Odermatt und Claudia Nielsen über der linken Hausmacht. Nahe dran waren Richard Wolff und Raphael Golta, derweil Markus Knauss unter dieser Limite blieb. Andreas Türler, Gerold Lauber und Filippo Leutenegger übertrafen ihrerseits den 38-prozentigen Stimmenanteil für das bürgerliche Lager. Nina Düsel Fehr und Roland Scheck errichten diese Barriere klar nicht.

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Die Forschung zu Majorzwahlen in der Schweiz legt nahe, von vier Erfolgsgründen auszugehen: dem Bisherigen-Bonus, der Ticketwahl bei Rücktritten, die Kandidaten der gleichen Partei begünstigt, dem politischen Profil der Bewerbungen und der Allianz, die hinter den Kandidaten steht.

Zudem war erwartbar, dass der linke Block geschlossener agieren würde als der rechte. Für mögliche Überraschung konnte eigentlich nur der Vertreter der AL sorgen, denn die SP und die Grünen bilden eine eingespielte Koalition. Demgegenüber kam das rechte Lager eher einem Zweckbündnis gleich. Zwischen der CVP und der SVP gibt es weiter nur beschränkt Gemeinsamkeiten. Schliesslich spalten Regierungsteilhabe einerseits, Oppositionspolitik anderseits die Parteien des Top-5-Billetts.

Aus dieser Situation heraus waren auf bürgerlicher Seite die Bisherigen erfolgreich, gleichzeitig auch zentrierter, wie das Smartvote-Profil beispielhaft aufzeigte. Sie machten weit über den rechten Block hinaus Stimmen in der Mitte. Filippo Leutenegger, national bekannt, profitierte davon nur wenig. Ihm kam die Medien-Aufmerksamkeit als rechter Gegenkandidat für das Stadtpräsidium zugute. Wer im linksliberalen Zürich konservativ auftritt, findet ausserhalb der SVP-Parteigrenzen kaum breite Unterstützung. Auch auf der linken Seite gibt es zuallererst einen Amtsinhaber(innen)-Bonus.

Lagerwahlkämpfe: Erfindung aus Deutschland

Stadtpräsidentin Corine Mauch übertraf die Lagerhürde am klarsten. Mit Ausnahme von Wolff machten alle Bisherigen einiges an Zusatzstimmen ausserhalb des rot-grünen Blocks. Wolff überraschte, weil er eine weitreichende Lagerunterstützung kannte. Das reichte, um sich vor den beiden neuen rot-grünen Bewerbern zu platzieren. Von ihnen hatte Raphael Golta, mit der grösseren Hausmacht im Rücken, die etwas besseren Chancen. Markus Knauss wiederum gelang es nicht, genügend klarzumachen, warum die Grünen mit einem Mann für eine bisherige Frau antraten.

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Lagerwahlkämpfe sind in Deutschland erfunden worden, als das Dreiparteiensystem durch die Grünen/Bündnis 90 erweitert wurde. Mit dem Auftreten weiterer Parteien in Deutschland sind Lagerwahlkämpfe brüchiger geworden – doch findet die Idee bei anderem Parteiensystem in der Schweiz Nachahmer.

Nach den Wahlniederlagen der SVP bei den Ständeratswahlen 2011 hat die Partei ihre Polarisierung bei Majorzwahlen sichtbar aufgegeben. In Baselland und Freiburg reichte es für die Mehrheit. In Genf reichte die Entente nicht über FDP und CVP hinaus, und die Regierungsmehrheit hängt am seidenen Faden.

In Grossstädten wie Zürich rückt das bürgerliche Lager mit gemeinsamen Listen fast zwangsläufig nicht in die Mitte, sondern nach rechts – und scheitert. Zumal in der Limmatstadt die Positionen der Bewerber zu weit auseinander lagen, Fremdstimmen in der Mitte ungleich verteilt wurden und persönliche Ambitionen weit wichtiger waren als das Lagerdenken.

Claude Longchamp ist Politikwissenschafter, 
Lehrbeauftragter der Universitäten Bern, Zürich und St. Gallen. 

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