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Die Enthaltungskönige

Von Luca De Carli, 16. Juli 2014 Kommentarfunktion geschlossen
Wer drückt im Nationalrat am häufigsten auf den gelben Knopf und enthält sich dem Entscheid? So viel sei schon mal verraten: Es ist eine Frau. Und sie hat gute Gründe. Teil 1 unseres Nationalrat-Rankings.

HERBSTSESSION, WAFFENGESETZ

Ein grüner für Ja, ein roter für Nein, ein gelber für Enthaltung und ein blauer für die Präsenzkontrolle: Die Abstimmungsknöpfe auf dem Pult eines Nationalrats. (Bild: Keystone)

3008 Gelegenheiten abzustimmen hatten die Nationalrätinnen und Nationalräte bisher in dieser Legislatur. Es ist ihr grösstes Privileg und ihre wichtigste Aufgabe. Anders als im Ständerat wird in der grossen Kammer seit Jahren jede Abstimmung erfasst. Deshalb ist hier eine detaillierte Auswertung des Verhaltens der einzelnen Parlamentarier möglich.

Die Plattform Politnetz hat Daten zusammengestellt, die zeigen, dass sich die einzelnen Nationalräte in ihrer Arbeitauffassung erheblich unterscheiden. Berücksichtigt wurden nur Nationalräte, die bei mindestens der Hälfte der Abstimmungen im Amt waren. Die Nationalsratspräsidenten, die grundsätzlich nicht abstimmen, wurden ebenfalls weggelassen:

Kein Nationalrat ist verpflichtet, an einer Abstimmung teilzunehmen. Wenn er sich im Moment der Entscheidung im Saal befindet, hat er die Möglichkeit durch das Drücken des gelben Knopfes auf seinem Pult seine Enthaltung zu signalisieren. Beliebt ist diese Option nicht. Im Durchschnitt wählt sie ein Nationalrat nur in gut zwei Prozent der Abstimmungen.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Wie folgende Rangliste zeigt:

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Enthaltungskönigin Ruth Humbel von der CVP enthält sich dreimal häufiger als ihre Kolleginnen und Kollegen. Sie nennt dafür zwei Gründe:

  • Sie tue dies vor allem dann, wenn sie bei einer Sachfrage zwar ein Problem erkenne, mit der ausgearbeiteten Lösung aber nicht zufrieden sei.
  • Zusätzlich enthalte sie sich auch dann, wenn sie in einer zentralen Frage anderer Meinung als ihre Partei sei.

Humbel ist in ihrer Fraktion mit diesem Verhalten in guter Gesellschaft. Unter den Top 50 der Meinungslosen befinden sich mit Abstand am meisten CVPler. Allgemein ist das Enthalten in den Mitteparteien deutlich populärer als bei SP und SVP – wenn die Grösse der Fraktionen im Nationalrat mitberücksichtigt wird. Auffällig ist zudem die starke Präsenz der kleinen Fraktion der Grünen in dieser Rangliste.

Laut dem Politgeografen Michael Hermann entspricht die tiefe Enthaltungsquote im Nationalrat den Erwartungen: «Wenn sich ein Parlamentarier die Mühe gemacht hat, bei einer Abstimmung präsent zu sein, dann äussert er in der Regel auch seine Meinung.» Die übrige Bevölkerung verhalte sich gleich. Auch bei Volksabstimmungen sei die Zahl der leer abgegebenen Zettel jeweils verschwindend gering.

Das häufigere Enthalten in den Mitteparteien erklärt er sich mit dem schwierigeren Meinungsfindungsprozess in diesem Bereich des politischen Spektrums. Die Entscheidungslinien verliefen oftmals quer durch die Parteien. Deshalb sei die Unsicherheit grösser als bei der Linken oder der Rechten.

Für die Grünen sind laut Hermann etwa forschungsethische Fragen und Entscheide zur wirtschaftlichen Öffnung problematisch. Sie weichen hier vom Mitte-Links-Konsens ab, wollen aber nicht mit der SVP stimmen. Deshalb enthielten sich die Fraktionsmitglieder in solchen Abstimmungen häufig.

Fortsetzung folgt

Nun ist bekannt, wer sich am häufigsten enthält. Doch wer sind die pflichtbewusstesten oder strebsamsten Nationalräte? Also jene, die immer eine Meinung haben und entweder auf Ja oder Nein drücken? Lesen Sie morgen den zweiten Teil der Auswertung.

Nachtrag

Wir haben eine Anregung aus der Leserschaft erhalten, dass es sinnvoller sei, die Anzahl Enthaltungen ins Verhältnis zu den Abstimmungen zu setzen, an denen ein Nationalrat tatsächlich teilgenommen hat. Die oben verwendete Quote ist das Verhältnis der Anzahl Enthaltungen und dem Total der Abstimmungen, an denen ein Nationalrat hätte teilnehmen können. Nachträglich veröffentlichen wir deshalb noch eine weitere Rangliste. Auf Rang 1 ist hier Barbara Schmid-Federer (CVP). Die Anzahl Enthaltungen ist jedoch bei Ruth Humbel (CVP) absolut gesehen so oder so am grössten, weshalb sie Königin bleibt.

Mit der alternativen Bewertung gibt es weitere marginale Veränderungen in den Top Ten. Yannick Buttet (CVP) und Andrea Caroni (FDP) fallen in der neuen Rangliste knapp aus den Top 10. Jacques Neirynck (CVP, vorher Rang 14) und Gerhard Pfister (CVP, vorher Rang 12) stossen neu dazu.