Systemstreit in Köniz – Gemeinderat muss neues Wahlverfahren ausarbeiten

Das Thema bleibt emotional, der Fortschritt der Debatte war gering: Das Könizer Parlament ringt um ein neues System für die Ortswahlen.

Christoph Hämmann

Publiziert: 06.05.2024, 21:11

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Viel schlauer als vorher war am Montagabend nach der Debatte im Könizer Ortsparlament über ein neues Wahlsystem niemand. «Vielleicht wird es noch einmal eine Zwischenrunde brauchen», sagte Gemeindepräsidentin Tanja Bauer (SP) in ihrem Schlusswort. Schliesslich sei in mehreren Voten zu offenen Punkten einfach gesagt worden, der Gemeinderat solle sich dazu Gedanken machen.

Mahnende Wort Müngers

Die erste Debatte zum Vorstoss, der mittels eines neuen Wahlverfahrens «unverzerrte Proporzwahlen» fordert, war im März 2023 teilweise so gehässig geworden, dass Parlamentspräsidentin Arlette Münger (SP) am Montag schon bei der Begrüssung mahnte, bitte an ihr Jahresmotto zu denken: «Zäme für Köniz». Die Frage des Wahlsystems indes spaltet das Parlament, vor gut einem Jahr stimmten 21 Mitglieder für einen Systemwechsel, 17 dagegen.

Im zweiten Anlauf ging es nun bloss darum, einen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, den der Gemeinderat bei einem externen Experten in Auftrag gegeben hatte. Gleichzeitig hatte der Gemeinderat in seinem Vortrag zwei «denkbare Varianten» für das weitere Vorgehen festgehalten: Ausarbeitung einer detaillierten Vorlage oder Abschreibung der Motion.

Letzteres ärgerte die Mitte-rechts-Parteien GLP, EVP, Mitte, FDP und SVP, die dem Vorstoss im Vorjahr zugestimmt hatten. GLP-Parlamentarier Casimir von Arx, Erstunterzeichner der Motion, hatte dies im Vorfeld als «unerhört» bezeichnet. Statt einen parlamentarischen Auftrag umzusetzen, unternehme namentlich Gemeindepräsidentin Bauer «den Versuch, den Vorstoss im zweiten Anlauf zu bodigen».

Knapper Zeitplan

In seinem Votum erinnerte von Arx daran, dass der vor über einem Jahr überwiesene Vorstoss verlangt, dass das neue Sitzzuteilungsverfahren – im Fall eines Ja des Volks zum Systemwechsel – bei den nächsten Gemeindewahlen im Herbst 2025 bereits angewendet wird. Mit der von Gemeindepräsidentin Bauer in Aussicht gestellten Zwischenrunde dürfte dieser Zeitplan allerdings knapp werden.

Das könnte durchaus Bauers Kalkül sein, macht sie doch aus ihrer Ablehnung des Systemwechsels keinen Hehl. Am Ende wurde der Expertenbericht von 10 Parlamentsmitgliedern zustimmend, von 30 teilweise zustimmend zur Kenntnis genommen.

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